krainaksiazek die vermeidung von jurisdiktionskonflikten und der grundsatz einmaliger strafverfolgung in einem raum der freiheit der sicherheit und des rechts ein 20124864

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Von der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - 2827137432

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Von der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts GRIN Verlag

Ksi±¿ki / Literatura obcojêzyczna

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, einseitig bedruckt, Note: 1,0, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Die innere und äußere Sicherheit der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ursprünge der EU selber mögen zwar in einer wirtschaftlichen Gemeinschaft der europäischen Staaten liegen, allerdings war bereits von Anfang an klar, dass diese wirtschaftliche Integration kein Selbstzweck ist. Vielmehr war diese stets von einer politischen Motivation getragen. Insofern überrascht es nicht, dass sich sukzessive eine Zusammenarbeit auch in anderen Politikbereichen abseits der wirtschaftlichen Integration herausgebildet hat.Die vorliegende Arbeit soll untersuchen, in welchen Schritten sich die Zusammenarbeit der Staaten der EU im Bereich der Justiz- und Innenpolitik nach und nach entwickelt hat. Zunächst werden die Gründe für die Entwicklung dieser Zusammenarbeit untersucht. Dann wird auf die historische Entwicklung des Rahmens, welcher der Justiz- und Innenpolitik innerhalb der EU zukommt eingegangen. Angefangen mit einer rein informellen Koordination über die im Vertrag von Maastricht formell eingeführte Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres bis zu dem, im Vertrag von Amsterdam vorgesehenen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Anschließend sollen kurz die nach der derzeitigen Rechtslage mit diesem Politikbereich befassten Organe und ihre Funktionen dargestellt werden. Schließlich sollen noch ein paar konkrete materiell-politische Maßnahmen der EU im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts aufgezeigt werden, wobei diese beiden Kapitel, um den Gesamtumfang der Arbeit nicht zu sprengen, nur sehr grobe überblicksmäßige Darstellungen beinhalten und keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird.Kenntnisse des Lesers über die Entstehungsgeschichte der EU und deren grundsätzliche Strukturen werden vorausgesetzt und können nicht näher ausgeführt werden. Abschließend bleibt noch zu sagen, dass sich diese Arbeit sehr auf die Ebene der Rechtsvorschriften konzentriert, wobei natürlich nicht vergessen werden darf, dass die tatsächlichen Auswirkungen womöglich anders sein können und bestimmte Errungenschaften in der Praxis mitunter nicht so rosig sind, wie sie auf dem Papier erscheinen mögen. Doch trotz des Bewusstseins der Wichtigkeit der tatsächlichen Ergebnisse von zwischenstaatlichen Beschlüssen, werden diese sehr weitgehend ausgeblendet, um die Arbeit in einem vernünftigen Rahmen belassen zu können.

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(Re-)Organisation der Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik Deutschland - 2826750828

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(Re-)Organisation der Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik Deutschland GRIN Verlag

Ksi±¿ki / Literatura obcojêzyczna

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, einseitig bedruckt, Note: gut, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Entwicklungspolitik und Öffentliches Recht), Veranstaltung: Politik und Recht der Inneren Sicherheit in Deutschland und Europa, 34 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Schaffung von Sicherheit nach innen und außen ist der Kern jeder Staatstätigkeit undbegründet in der Entstehung des modernen Nationalstaates überhaupt erst seine Legitimation.Die Innere Sicherheit ist als beständiges Thema auf der politischen Agenda, ihreBehörden und Institutionen, insbesondere die Polizei, sind nicht nur ein alltäglicher Akteur,sondern auch das umfangreichste Feld des öffentlichen Dienstes. Was aber genauist Innere Sicherheit und welcher Teil des Staatsapparates hat sich mit ihr zu beschäftigen?Das Bundesinnenministerium definiert sie folgendermaßen: Die Innere Sicherheitumfasst ein breites Themenspektrum: Sie reicht von der Kriminalitäts-, Terrorismus- undExtremismusbekämpfung über Verfassungsschutz, Geheim- und Sabotageschutz sowieBevölkerungsschutz im Krisenfall bis zu Bundespolizei, Waffenrecht oder Sicherheit inder Informationstechnik. Gleichzeitig verschwimmen die Grenzen von äußerer undinnerer Sicherheit und machen zunehmend einem Verständnis von erweiteter und vernetzterSicherheit Platz.Im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland sind die Aufgaben der InnerenSicherheit auf Bund und Länder verteilt, wobei der Schwerpunkt - zumindest theoretisch- bei den Bundesländern liegt. Dies gilt nicht nur für die Polizei, sondern auch für dieGefahrenabwehr im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes, wobei erster als Teilder Zivilverteidigung beim Bund und zweiter bei den Ländern liegt.Die Europäisierung und Internationalisierung der Sicherheitsarchitektur, insbesondere imvon der EU propagierten Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, sind weitereCharakteristika, welche ebenfalls für Deutschland die Entwicklung und Herausforderungenprägen.Der Schwerpunkt dieser Arbeit soll sich auf die Darstellung der Strukturen und Aufgabender Sicherheitsbehörden, namentlich Polizei und Nachrichtendiensten, beschränken, dabeiaber auch auf Kooperationsformen und exemplarisch auf vergangene und geplanteReformen eingehen.

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